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05.07.2018 15:24 Alter: 164 days

Arbeitsrecht

Bundesarbeitsgericht entschärft arbeitsrechtliche Ausschlussfristen für Arbeitnehmer


In Arbeitsverträgen werden oftmals Ausschlussfristen vereinbart. Nach Ablauf der Ausschlussfrist ist der Anspruch des Arbeitnehmers dann verfallen und kann nicht mehr geltend gemacht werden.

Dies ist für Arbeitnehmer oftmals eine böse Überraschung, wenn sie dann feststellen, dass sie den Anspruch zu spät geltend gemacht haben. Das Bundesarbeitsgericht hat aber jetzt in einer aktuellen Entscheidung vom 20. Juni 2018, Az. 5 AZR 262/17 dieses Risiko für Arbeitnehmer gemindert. Denn das Bundesarbeitsgericht stellt fest, dass § 203 BGB auch auf Ausschlussfristen Anwendung findet. Nach § 203 BGB werden Fristen gehemmt, solange die Parteien Vergleichsverhandlungen führen.

Für Arbeitnehmer lohnt es sich aber dennoch weiterhin, den Arbeitsvertrag genau zu prüfen, ob dort Ausschlussfristen vereinbart sind. Auch ist nicht jede Ausschussfristenregelung wirksam, da das Bundesarbeitsgericht in der Vergangenheit durch mehrere Entscheidungen hohe Anforderungen an die Wirksamkeit einer Ausschlussfrist gestellt hat. Es lohnt sich deshalb im Einzelfall immer, die Wirksamkeit einer Ausschlussfrist einmalig prüfen zu lassen.

Für Rückfragen steht der Autor gerne zur Verfügung.

 

Michael Henn

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Erbrecht

Fachanwalt für Arbeitsrecht

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